e-ID kann endgültig in die Umsetzung gehen
Das Bundesgericht hat heute die Beschwerden gegen die E-ID-Abstimmung abgewiesen und bestätigt, dass die Abstimmung vom 28. September 2025 nicht wiederholt werden muss. digitalswitzerland begrüsst diesen Entscheid. Damit kann die für Dezember geplante Lancierung der staatlich anerkannten elektronischen Identität (e-ID) ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden.
Nach langer rechtlicher Unsicherheit ist der Weg für die Inkraftsetzung des E-ID-Gesetzes frei. Das Bundesgericht in Lausanne hat die Beschwerden abgewiesen. Für die Digitalisierung der Schweiz ist die Einführung der e-ID ein wichtiger Meilenstein.
Für die Dachorganisation digitalswitzerland, die der «Allianz Pro e-ID» angehört , ist eine staatliche, sichere und freiwillige e-ID eine essentielle digitale Infrastruktur und bildet das Fundament für weitere digitale Vorhaben der Schweiz.
«Wir sind froh, dass der Fokus nun auf die konkrete Umsetzung gelegt werden kann. Zusammen mit unseren Mitgliedern wollen wir die Bevölkerung und die Wirtschaft vom grossen Nutzen der e-ID überzeugen», sagt Franziska Barmettler, CEO von digitalswitzerland.
Das Vertrauen der Bevölkerung als Auftrag
Mit der Bestätigung des Abstimmungsresultats kann die e-ID voraussichtlich im Dezember 2026 lanciert werden. Die Relevanz des Projekts ist ungebrochen und ermöglicht der Schweizer Bevölkerung und Wirtschaft eine sichere und selbstbestimmte Gestaltung ihres privaten und geschäftlichen Alltags. «Das demokratische JA vom vergangenen September ist nun rechtskräftig. Unser gemeinsamer Auftrag ist es jetzt, die verbleibende Umsetzungslücke rasch zu schliessen», sagt Barmettler weiter.
digitalswitzerland ruft den Bund und die Privatwirtschaft dazu auf, bei der anstehenden Implementierung der e-ID Hand in Hand zu arbeiten. Das Ziel muss sein, zügig eine benutzerfreundliche und zuverlässige Vertrauensinfrastruktur zur Verfügung zu stellen, sowie weitere Entwicklungen der Infrastruktur in Bezug auf Interoperabilität, Verfügbarkeit und Sicherheit ins Auge zu fassen. Das ermöglicht konkrete und anwendbare Use Cases für die e-ID aus der Schweizer Privatwirtschaft.
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